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Die nächsten Termine in Bayern

13. - 17. September 2010

Sitzungswoche Bundestag


mehr Termine in Bayern

 

Aktuelles in Bayern

09. Februar 2010

Guido Westerwelle beim Politischen Aschermittwoch in Straubing


mehr Nachrichten aus Bayern 

"Familien entlasten und Bürgerrechte stärken"


MdB Dr. Max Stadler sprach beim politischen Frühschoppen des FDP-Kreisverbandes


 

MdB Dr. Max Stadler (r.) schwor die FDP-Mitglieder beim politischen Frühschoppen auf die Bundestagswahl ein. (Foto: cg)

Deggendorf. (cg) Gut 30 Besucher kamen gestern zum ersten politische Frühschoppen des FDP-Kreisverbandes Deggendorf in das Gasthaus "Grauer Hase". Unter ihnen waren auch die Plattlinger FDP-Vorsitzende Evi Knaus, der Mettener Ortsvorsitzende Heinz Pollak sowie der Bernrieder Ortsvorsitzende Andreas Meiler. 


Der Kreisvorsitzende Alexander Fürter freute sich über die Teilnehmer und hofft, dass auch der "politische Frühschoppen" der FDP ebenso zur Tradition wird wie der Neujahrsempfang der Liberalen. Die Deggendorfer FDP hat viel vor in der nächsten Zeit. Zum Frühschoppen war auch MdB Dr. Max Stadler zu Gast, der unter anderem zum Thema "Auf dem Weg zum Schnüffelstaat" sprach. Stadler dankte der Deggendorfer FDP für ihr Engagement und die umfangreichen Arbeiten. 


"Man sieht, dass die Früchte des Erfolges nicht lange auf sich warten lassen", sagte er anerkennend. In Deggendorf haben die Liberalen den Sprung in den Stadtrat geschafft, und auch das Wahlergebnis bei der Europawahl konnte mehr als verdoppelt werden. Das Ziel für die Bundestagswahl ist klar, so Stadler, nämlich in Bayern in den zweistelligen Bereich zu kommen und auf Bundesebene eine schwarz-gelbe Bundesregierung zu erreichen. 


Großes Lob bekam die Deggendorfer FDP auch für die kürzlich eröffnete Geschäftsstelle in der Graflinger Straße. Auch in Passau hat man bereits die Idee einer Geschäftsstelle ins Auge gefasst. Deggendorf hat da durchaus Vorbildfunktion, so Stadler. In Deggendorf sei der Auftakt für die "heiße Phase" des Wahlkampfs, so Stadler weiter.  

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Bundesvorsitzender lobt Junge Liberale


Johannes Vogel zu Gast in Deggendorf - Bürgerrechte Schwerpunktthema im Wahlkampf


Deggendorf. (oh) Ein großes Lob gab es gestern Nachmittag für die Jungen Liberalen im Landkreis Deggendorf: "Das ist eine sehr aktive Gruppe, die schon einiges erreicht hat", sagte Bundesvorsitzender Johannes Vogel bei einem Besuch im Ruderhaus. Dabei ging Vogel auch auf die Ziele der Jungen Liberalen bei der anstehenden Bundestagswahl ein.


Im Ruderhaus traf sich Vogel unter anderem mit FPD-Kreisvorsitzendem und Bundestagskandidaten Alexander Fürter, stellvertretendem Kreisvorsitzenden Heinz Pollak, Kreisgeschäftsführer Tobias Bauschke, Stadtrat Karl Hauser und Max Murauer von den Jungen Liberalen Deggendorf. Danach stand noch eine Besichtigung der Lebenshilfe auf dem Besuchsprogramm.


"Meiner erster Eindruck von Deggendorf ist ein sehr guter", sagte Vogel, der zum ersten Mal in der Donaustadt war. Er freue sich, dass die Jungen Liberalen mittlerweile in fast allen Landkreisen Bayerns vertreten sind, in Deggendorf gelte es, den Schwung zu nutzen. Einen Kreis- und einen Stadtrat stellt die Partei mittlerweile mit Freiherr Lippold von Rössing beziehungsweise Karl Hauser, "unser Ziel ist es natürlich, dass es auch weiter aufwärts geht". 


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Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel zu Gast in Deggendorf


 

Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel zu Gast in Deggendorf

Deggendorf. (pk) Zu einem Empfang mit der bayerischen Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel hatte die FDP am Dienstag in die Klinik Angermühle sowie ins Cafe "Wartezimmer" am Deggendorfer Stadtpark eingeladen. Klinik-Chef Hans-Rainer Buchmüller sowie seine Frau Ingrid und Tochter Sophia hießen das Kabinettsmittglied in der Donaustadt willkommen, und Buchmüller stellte seine Einrichtung als Ort der Begegnung und des Wohlbefindens vor. 


Auch das generationenübergreifende Wohnen hat Buchmüller in Deggendorf ermöglicht. Eine Reihe von Angehörigen der örtlichen FDP-Führung war zu dem Termin erschienen, so Kreisvorsitzender und Bundestagslistenkandidat Alexander Fürter, stellvertretender Kreisvorsitzender Heinz Pollak, Dieter Sawatzky, Dr. Gerald Knaus und Stadtrat Karl Hauser. Unser Bild zeigt Staatssekretärin Katja Hessel mit Dr. Buchmüller sowie den FDP-Politikern.

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Neuer FDP-Ortsverband gegründet


Andreas Meiler leitet Liberalen-Gruppe in Bernried - "Mitglieder werben"


 

Die Vorstandschaft des neu gegründeten FDP-Ortsverbandes Bernried. (Foto: da)

Bernried. (da) Nun wurde schon wieder ein FDP-Ortsverband im Landkreis Deggendorf gegründet. Bernried ist somit die vierte Gemeinde - nach Deggendorf, Plattling und Metten - im Landkreis, in der die Liberalen eine Ortsgruppe auf die Beine stellen. 


Zu der Gründungsversammlung konnte FDP-Kreisvorsitzender Alexander Fürter eine Reihe von Gästen begrüßen. Neben dem Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Fischer nahmen die FDP-Chefs von Deggendorf und Metten, Karl Hauser und Heinz Pollak, teil, der stellvertretende Ortsvorsitzende der Plattlinger Liberalen, Thomas Moosmüller, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen im Landkreis, Tobias Grabmeier, der stellvertretende Kreischef Thomas Baumgartner sowie Vertreter der Nachbarkreisverbände. 


MdL Dr. Fischer freute sich in seiner Begrüßungsrede über die zahlreich erschienen FDP'ler und betonte, dass Ortsverbände sehr wichtig für den Aufbau der Liberalen in Bayern sind. Ein Ortsverband ist da, damit die Partei im Ort ein Gesicht hat, so Fischer weiter. Es erfolgte anschließend die Wahl der neuen Vorstandschaft. 


Als Ortsvorsitzenden kürten die Mitglieder Andreas Meiler, seine Vertreterin ist Martina Augustin, und als Schriftführerin konnte sich Anja Niedermeier durchsetzen. In seiner Abschlussrede betonte der neue Vorsitzende, dass für ihn am wichtigsten ist, die Mitgliederzahl massiv zu steigern und sich aktiv für die Bernrieder einzusetzen.

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Johannes Vogel zu Gast in Deggendorf - Bürgerrechte Schwerpunktthema im Wahlkampf


Deggendorf. (oh) Ein großes Lob gab es gestern Nachmittag für die Jungen Liberalen im Landkreis Deggendorf: "Das ist eine sehr aktive Gruppe, die schon einiges erreicht hat", sagte Bundesvorsitzender Johannes Vogel bei einem Besuch im Ruderhaus. Dabei ging Vogel auch auf die Ziele der Jungen Liberalen bei der anstehenden Bundestagswahl ein.


Im Ruderhaus traf sich Vogel unter anderem mit FPD-Kreisvorsitzendem und Bundestagskandidaten Alexander Fürter, stellvertretendem Kreisvorsitzenden Heinz Pollak, Kreisgeschäftsführer Tobias Bauschke, Stadtrat Karl Hauser und Max Murauer von den Jungen Liberalen Deggendorf. Danach stand noch eine Besichtigung der Lebenshilfe auf dem Besuchsprogramm.


"Meiner erster Eindruck von Deggendorf ist ein sehr guter", sagte Vogel, der zum ersten Mal in der Donaustadt war. Er freue sich, dass die Jungen Liberalen mittlerweile in fast allen Landkreisen Bayerns vertreten sind, in Deggendorf gelte es, den Schwung zu nutzen. Einen Kreis- und einen Stadtrat stellt die Partei mittlerweile mit Freiherr Lippold von Rössing beziehungsweise Karl Hauser, "unser Ziel ist es natürlich, dass es auch weiter aufwärts geht". 


Mehr darüber lesen Sie in der Dienstagsausgabe des Donauanzeiges am 26.08.09

Zeugnisaktion der Jungen Liberalen
 
Am vergangenem Freitag war es wieder mal so weit und tausend Schüler in Bayern wurden in die wohlverdienten Ferien entlassen. Davor allerdings gab es – nicht für alle erfreulich- die Jahreszeugnisse. Dies nahm die Kreisvorstandschaft der Jungen Liberlaen (JULIS) Deggendorf zum Anlass, der Bundesregierung auch ein Zeugnis auszustellen und dies an die Deggendorfer Schüler zu verteilen. Kreisvorsitzender Tobias Grabmeier, sowie Kreisgeschäftsführer Tobias Bauschke verfassten ein Zeugnis, bei dem die Bundesregierung nicht in die nächst höhere Jahrgangsstufe vorrücken hätte können. So wurde unter anderem im Fach Verschuldung nur die Note ungenügend ausgestellt, da laut Ansicht der Jungpolitiker die Schulden immer mehr anwachsen und so den Jungen ein Schuldenberg für die nächsten Jahrzehnte angehäuft wird, der immer schwerer zurückzuführen ist. In Sachen Bürgerrechte bekam die Regierung auch eine schlechte Note. Neben der Onlinedurchsuchung, Videoüberwachung und anderen Themen sehen die JULIS hier die Bürgerrechte stark beeinträchtigt und sind der Meinung, dass die Regierung hier einfach zu weit geht. Auch in der Familiepolitik habe die Bundesregierung versagt, meint Grabmeier. Die FDP fordere,das Elterngeld an das Brutto- und nicht an das Nettoerwerbseinkommen zu knüpfen, damit eine Schlechterstellung von Eltern aufgrund der Wahl einer ungünstigen Steuerklasse vermieden wird, solange diese noch besteht. Die Gewährung eines Mindestelterngeldes an die Empfänger von Arbeitslosengeld II ist angesichts der Einkommensersatz-Funktion zu überprüfen. Die Interessen von Selbständigen müssen stärker berücksichtigt werden, und es sollte möglich sein, dass Elternzeit unbürokratisch und flexibel auch wochen- oder tageweise im Rahmen eines Zeitbudgets gewährt werden kann. Eltern, die sich für eine gemeinsame Teilzeitregelung entscheiden, dürfen nicht benachteiligt werden. Eine gute Note erhielt die Regierung allerdings, nämlich im Betragen. So war die Regierung stehts sehr ruhig und fügte sich in die Klassengemeinschaft ein, allerdings waren sich die JULIS einig, dass die großen Koaliton das Klassenziel nicht erreicht hat.
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FDP Ortsverband in Bernried gegründet
 

Nun wurde schon wieder ein FDP Ortsverband im Landkreis Deggendorf gegründet. Bernried ist somit die vierte Gemeinde-nach Deggendorf, Plattling und Metten- im Landkreis, in der die Liberalen eine Ortsgruppe auf die Beine stellen. Zu der Gründungsversammlung konnte FDP Kreisvorsitzender Alexander Fürter eine Reihe von Gästen begrüßen. Neben dem Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Fischer nahmen die FDP Chefs von Deggendorf und Metten Karl Hauser und Heinz Pollak teil, der stellv. Ortsvorsitzende der Plattlinger Liberalen Thomas Moosmüller, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen im Landkreis Tobias Grabmeier, der stellv. Kreischef Thomas Baumgartner, sowie Vertreter der Nachbarkreisverbände. MdL Dr. Fischer freute sich in seiner Begrüßungsrede über die zahlreich erschienen FDPler und betonte, dass Ortsverbände sehr wichtig für den Aufbau der Liberalen in Bayern sind. Ein Ortsverband ist da, damit die Partei im Ort ein Gesicht hat, so Fischer weiter. Es erfolgte anschließend die Wahl der neuen Vorstandschaft. Als Ortsvorsitzenden kürten die Mitglieder Andreas Meiler, seine Vertreterin ist Martina Augustin und als Schriftführerin konnte sich Anja Niedermeier durchsetzen. In seiner Abschlußrede betonte der neue Vorsitzende, dass für ihn am wichtigsten ist, die Mitgliederzahl massiv zu steigern und sich aktiv für die Bernrieder einzusetzen.

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Großer Andrang beim FDP-Stand zum Thema Organspende
 

Weltweit herrscht erheblicher Mangel an Spenderorganen, die Wartelisten in den einzelnen Ländern werden immer länger, erklärt Tanja Rötzer vom Ortsverband Metten. Da auch immer mehr Patienten sterben, weil nicht rechtzeitig ein Spenderorgan zur Verfügung steht, unterbreitete Sie der FDP-Ortsvorstandschaft den Vorschlag einen Infostand zu organisieren. Die beiden Vorsitzenden Heinz Pollak und Norbert Windorfer unterstützen das Anliegen spontan und der Mettener Bürgermeister Erhard Radlmeier genehmigte sofort unbürokratisch einen Stand auf dem Mettener Marktplatz. Durch die Ankündigung der Aktion im Vorfeld durch die örtlichen Medien kamen am Samstag viele Bürger extra vorbei, um sich ihren Organspendeausweis abzuholen. Nach nicht einmal 2 Stunden brach die FDP die sehr erfolgreiche Aktion ab, da die mehr als 500 Spenderausweise bereits vergriffen waren. Neben dem Ortsvorsitzenden Heinz Pollak, seinem Stellvertreter Norbert Windorfer und der FDP-Schrifführerin Tanja Rötzer, nahm auch Deggendorfs FDP-Ortschef und Stadtrat Karl Hauser am Verteilen der Broschüren teil. Sehr erfreut waren die Mettener Liberalen über den großen Erfolg - den sie sobald neue Ausweise vorliegen - wiederholen werden

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FDP Landtagsfraktion mach Halt in Deggendorf
 
Der FDP Landtagsbus machte am vergangenen Mittwoch Halt in Deggendorf. Die FDP Sommertour mit den Landtagsabgeordneten führt durch ganz Bayern. Am Mittwoch war das Infomobil in Straubing, Deggendorf und Passau unterwegs. Den Bürgern wird so die Möglichkeit gegeben, sich zu aktuellen Themen des Bayerischen Landtags zu erkundigen und die Abgeordneten persönliche kennenzulernen. Die FDP Kreischefs Alexander Fürter und Heinz Pollak begrüßten den stellv. Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Maximilianeum Dr. Andreas Fischer, der den Bürgern Rede und Antwort stand.
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FDP Kreisverband organisiert Veranstaltung in  Osterhofen.
 
Die FDP des Landkreises Deggendorf hat auf Drängen des Kreisvorsitzenden Alexander Fürter Unterstützung für die Bundetagswahl durch die Bundespartei in Berlin bekommen.
Die Liberalen schicken den niederbayerischen FDPlern am Samstag, den 18. Juli 2009 ihren Freiheitstruck. Der riesige LKW wird an diesem Samstag von 10 bis 12 Uhr auf dem Stadtplatz Osterhofen halt machen.
Neben der gesamten FDP Kreisvorstandschaft werden auch viele Bürger zu diesem einmaligen Erlebnis erwartet.
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Vier-Säulen-Konzept für Gründerzentrum

 

FDP legt detailliertes Konzept für Gründerzentrum vor - Kosten unter zwei Millionen Euro

 

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Sie präsentieren das Konzept für ein Plattlinger Gründerzentrum: Stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender Heinz Pollak, stellvertretender Ortsvorsitzender Thomas Moosmüller, Ortsvorsitzende Evi Knaus und Wolfram Krebs.

Plattling. "Gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten müsste die Stadt Plattling neue Wege gehen, um Existenzgründern und kleinen Unternehmen die Ansiedlung in Plattling zu ermöglichen". Dies betonte der stellvertretende Ortsvorsitzende Thomas Moosmüller bei der Präsentation des Konzeptes der Plattlinger FDP für ein Gründerzentrum in der Isarstadt.

Bei der Mitgliederversammlung der Plattlinger FDP im "Hotel zur Isar" freute sich die Ortsvorsitzende Evi Knaus sehr darüber, erneut auch Mitglieder aus den Nachbargemeinden Otzing, Moos und Metten begrüßen zu können. 


Wichtiges Ziel für die FDP als bürgerliche Partei der Mitte sei, dass die Mitglieder vor Ort Präsenz zeigen und ihre liberalen Überzeugungen hörbar machen. Sie hoffe, dass auch in den Nachbargemeinden Plattlings bald eigenständige FDP-Ortsverbände aktiv werden. 


Im Mittelpunkt stand die Präsentation des Konzeptes für ein Gründerzentrum in Plattling, an dessen Erstellung auch mehrere Firmen aus der Region mitgewirkt hatten. Die Plattlinger FDP hatte dieses Konzept Bürgermeister Erich Schmid sowie den Stadtratsfraktionen vorgelegt und sei auch gerne bereit, bei der Vermittlung von Kontakten zum bayerischen Wirtschaftsministerium behilflich zu sein. 

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Liberalitas-Preis an Mechthild Beer verliehen

 

FDP ehrte Leiterin des Kinderschutzbundes - Dr. Hans-Rainer Buchmüller war Laudator

 

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FDP ehrte Leiterin des Kinderschutzbundes - Dr. Hans-Rainer Buchmüller war Laudator

Deggendorf. (ga) Der Liberalitas-Preis der FDP Deggendorf ging in diesem Jahr an Mechthild Beer, der Leiterin des Kinderschutzbundes. Eine ganze Reihe von Ehrengästen, darunter die Vorsitzende der FDP in Plattling, Evi Knaus, und zweiter Bürgermeister Peter Volkmer mit einigen Stadtratskollegen von der CSU, sowie Vereinsfunktionäre konnten Kreisvorsitzender Alexander Fürter und Ortsvorsitzender Karl Hauser begrüßen. 


Fürter gab seiner Freude Ausdruck, dass die FDP nach "stürmischen Aufbaujahren" wieder politisch "vorhanden sei", eine immer größere Rolle spiele und diese durch eine breite Basisarbeit in Richtung weiterer Ortsvereine ausbauen wolle. Die augenblicklich 100 Mitglieder seien sicher nicht das Maß aller Dinge. Karl Hauser stellte den Sinn des Preises dar, der alljährlich verliehen und immer von einem einheimischen Künstler gestaltet werde. Diesmal sei er von Cri Smolka geschaffen worden, dessen künstlerisches Werk sich um die Natur und die Heimat drehe und der deshalb auf zwei "Stoffe" aus der Region zurückgegriffen habe, nämlich Glas und Holz. So sei jeder Preis ein wirkliches Unikat.

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FDP Kreisverband besuchte bayerischen Landtag
 
Der Einladung ihres FDP Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Andreas Fischer, ihn im Landtag in München zu besuchen, kam der Deggendorfer  Kreisverband der Liberalen gerne nach.
Nachdem die Gruppe im Maximilianeum angekommen war, wurde sie zuerst herzlich durch den stellvertrentenden FDP Franktionschef Dr. Fischer begrüßt und ging danach zum vorher abgestimmten Programmablauf über. Zu Beginn des Infotages gab es nach der Busfahrt erst einmal ein Mittagessen in der Landtagskantine, danach standen eine ausführliche Einführung in die parlamentarische Arbeit im Landtag auf dem Programm. Im Anschluss daran wurde die Gruppe in den Plenarsaal geführt, wo sie u. a. weitere Informationen über den Plenarsaal, Sitzungsabläufe, derzeitige Parteistärken und Arbeit der Medien am Landtag erhielt.
Darauf folgte die von den Teilnehmern besonders erwartete Diskussion mit ihrem Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Fischer. In der angeregten Diskussion kamen sowohl Landes- als auch Kommunalpolitik zur Sprache. Bei der Landespolitik galt das Interesse der Gäste vor allem der Schul- und Wirtschaftspolitik des Landes Bayern. Man redete über Schülerzahlen in den kommenden Jahren, über die immer weniger besuchten Hauptschulen, die gerade auf dem Land zu verschwinden drohen. Doch nicht nur die Bildungspolitik brannten den Teilnehmern auf den Fingern. Auch die Wirtschaftslage. Immer mehr Firmen melden Kurzarbeit an oder müssen Leuten entlassen. Wie wird hier seitens der Landsregierung reagiert. Was wird gegen dieses Problem aktuell alles unternommen. Dr. Fischer war auf die Themen gut vorbereitet und konnte den interessierten Zuhöreren jede Frage beantworten.
Nach diesem lange andauernden Diskurs bedankte sich FDP Kreisvorsitzender Alexander Fürter und sein Stellvertreter Thomas Baumgartner für die rege Diskussion und die Einaldung des niederbayerischen Abgeordneten.
Seine Gäste konnten zum Ausklang des Tagesprogramms bei einer Stärkung mit Kaffee und Kuchen das Erlebte reflektieren und weiter diskutieren, bevor sie die Heimreise antraten.
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FDP Ortsverband beteiligt sich an Anhörung zum REWE Markt Neubau
 
Am vergangen Dienstag fand eine Anhörung des Marktes Metten zum geplanten Neubau des REWE Verbrauchermarktes statt.
Die Anhörung auf dem bisherigen  Bolz-und Spielplatz war nach Ansicht der stellv. Vorsitzenden Norbert Windorfer  eine sehr gute bürgernahe Infoveranstaltung, die alle Verantwortlichen an einem Tisch brachte.
Für die FDP_Metten, so deren Vorsitzender Heinz Pollak spricht nichts gegen den geplanten Standort des REWE-Marktes am Bolz- und Spielplatz, da nur so die Arbeitsplätze und der Einkaufsmarkt in Metten gehalten werden könnten!
Jedoch gibt es für die FDP  noch Aufklärungspunkte an die Gemeinde z.B. welche Alternativen für den Verlust des Bolz- und Spielplatzes geplant sind, die Überprüfung des zusätzlichen Verkehrsaufkommen insbesondere bei den neuralgischen Punkten der Ein- und Ausfahrten, sowie die strikte Einhaltung der Lärmschutzgrenzwerte für die Anwohner!
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FDP ehrte Leiterin des Kinderschutzbundes- Dr. Hans-Rainer Buchmüller war Laudator

Der Liberalitas Preis der FDP Deggendorf ging in diesem Jahr an Mechthild Beer, der Leiterin des Kinderschutzbundes. Eine ganze Reihe von Ehrengästen, darunter zweiter Bürgermeister Peter Volkmer mit einigen Stadtratskollegen von der CSU, die Vorsitzende der FDP Plattling Evi Knaus sowie zahlreiche Vereinsfuntkionäre begrüßten Kreisvorsitzender Alexander Fürter und FDP Ortschef Karl Hauser.

(Presseinfos des Plattlinger Anzeigers sowie der Deggendorfer Zeitung folgen)

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Für Gründerzentrum auch in der Isarstadt

 

Plattlinger FDP will Lücke zwischen Gründerzentren Straubing und Deggendorf schließen

 

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Der stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Thomas Moosmüller (Mitte), Dr. Martin Owusu (links davon), FDP-Kreisvorsitzender Alexander Fürter (rechts davon), FDP-Ortsvorsitzende Evi Knaus und stellvertretender Kreisvorsitzender Thomas Baumgartner.

Plattling. Bei der Ortsversammlung der Plattlinger FDP kürzlich im Hotel "Zur Isar" ging es trotz Wirtschaftskrise vor allem um lokalpolitische Themen. Besonders freute sich die Ortsvorsitzende Evi Knaus darüber, dass in der vorhergehenden Vorstandssitzung unter Beisein von Kreisrat Lippold von Rössing und Deggendorfer Ortsvorsitzendem Karl Hauser sieben neue Parteimitglieder aufgenommen werden konnten. 


Gesprächsthema in und außerhalb der FDP sei laut Evi Knaus derzeit die schwierige wirtschaftliche Lage und die Sorge, dass sich der Staat in seinem interventionistischen Verhalten übernehmen könnte. Diese Wirtschaftskrise berge in sich die Gefahr, in einigen Mitgliedstaaten der EU zu einer Staatskrise zu werden. Der Wunsch der FDP, schnelle Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen mit einer deutlichen Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger zu untermauern, sei leider mit der Union nicht umsetzbar gewesen. 


Hauptthema bildete aber das Konzept der Plattlinger FDP für ein Gründerzentrum Plattling. Wie der Stellvertretende Ortsvorsitzende Thomas Moosmüller in seinen detaillierten Ausführungen unterstrich, sei ein Gründerzentrum in Plattling keinesfalls eine Konkurrenz zu den angrenzenden Gründerzentren in Deggendorf und Straubing, sondern eine wirtschaftspolitisch dringende Ergänzung.

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PRESSEMITTEILUNG

Immer mehr Deggendorfer Bürger schließen sich der FDP an. Wie Kreisvorsitzender Fürter der Kreisvorstandschaft berichtete, treten immer mehr Bürger in die FDP ein. Vor allem übers Internet erfolgen viele Anträge. Alleine im ersten Vierteljahr 2009 kamen so mehr als 40 neue Mitglieder zu den Freien Demokraten. 

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PRESSEMITTEILUNG

Wie der Kreisvorsitzende der FDP Deggendorf, Alexander Fürter, mitteilte stehen weitere Ortsverbandsgründungen an. Nachdem bereits im Vorjahr der Ortsverband Plattling unter der Vorsitzenden Evi Knaus gegründet worden ist, wird in den nächsten Wochen ein Ortsverband in der Marktgemeinde Metten und in der Gemeinde Bernried gegründet.

  

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Freyunger Kandidat Drexler setzte sich gegen
Fürter und von Rössing durch


Deggendorf/Freyung. (pk) Der Freyunger
Finanzfachwirt Gerhard Drexler wurde am
Sonntag im Gasthof "Weißbräu" zum
FDP-Direktkandidaten für die
Bundestagswahl 2009 nominiert. Das mit 160
Liberalen besetzte Lokal platzte fast aus den
Nähten.

Die Nominierung Drexlers als FDP-Kandidat
für den Wahlkreis 227
Deggendorf/Freyung-Grafenau gilt für viele
als Überraschung, da vor der Versammlung
davon ausgegangen wurde, dass die
Kandidaten aus dem Kreisverband
Deggendorf stimmenmäßig besser
abschneiden würden. Doch Gerhard Drexler
hatte darauf reagiert und in einem eigens
gemieteten Reisebus seine Parteianhänger
aus dem Landkreis Freyung-Grafenau zur
Nominierung nach Deggendorf mitgebracht.
Dennoch musste er vor den 160
Parteimitgliedern überzeugen. Galt es
schließlich, sich bei der Vorstellung der
eigenen Person und Ziele gegen die
Mitbewerber um die Direktkandidatur, den
Kaufmann Alexander Fürter und den
Insolvenzverwalter Lippold Freiherr von
Rössing, beide aus dem FDP-Kreisverband
Deggendorf, durchzusetzen.

Im ersten Wahlgang um die
Bundestagskandidatur erhielt Drexler
schließlich 67, Fürter 54 und von Rössing 25
Stimmen von den insgesamt 146
stimmberechtigten Parteimitgliedern. So kam
es zur Stichwahl zwischen Drexler und Fürter,
wobei Drexler mit 75 Stimmen zum
FDP-Direktkandidaten für die
Bundestagswahlen im Herbst nominiert
wurde. Alexander Fürter erhielt 66 Stimmen
und wurde als Listenkandidat aufgestellt. Bei
der Nominierung, zu der offenbar nicht einmal
die Presse eingeladen war, lief nicht alles so,
wie es manche erwartet hatten. Wie gestern
an unsere Zeitung herangetragen wurde, ist
die Deggendorfer FDP-Kreisführung ziemlich
verwundert darüber, dass Drexler und nicht
Fürter das Rennen als Direktkandidat machte.

Die Freyunger FDP habe
überraschenderweise am Tag vor der
Nominierung und auch am selben Tag noch
reihenweise Mitglieder rekrutiert, um eine
Mehrheit zusammenzubekommen.
Auf Kopfschütteln stößt beim
FDP-Kreisvorstand auch das Gebaren des
Deggendorfer FDP-Kreisrats Lippold Freiherr
von Rössing, dem man nahegelegt habe,
zugunsten Fürters auf eine Kandidatur zu
verzichten. Trotzdem sei er angetreten, wenn
auch mit mäßigem Erfolg. "Komisch, dass die
25 Deggendorfer Stimmen, die im ersten
Wahlgang auf Rössing entfielen, dann auf
einmal dem Freyunger Kandidaten zugute
kamen", so gestern ein ranghoher
FDP-Funktionär.

Redaktion: donaukurier deggendorf
04. March 2009,

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Für Gründerzentrum auch in der Isarstadt


Plattlinger FDP will Lücke zwischen Gründerzentren Straubing und Deggendorf schließen


 

Der stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Thomas Moosmüller (Mitte), Dr. Martin Owusu (links davon), FDP-Kreisvorsitzender Alexander Fürter (rechts davon), FDP-Ortsvorsitzende Evi Knaus und stellvertretender Kreisvorsitzender Thomas Baumgartner.

 

Plattling. Bei der Ortsversammlung der Plattlinger FDP kürzlich im Hotel "Zur Isar" ging es trotz Wirtschaftskrise vor allem um lokalpolitische Themen. Besonders freute sich die Ortsvorsitzende Evi Knaus darüber, dass in der vorhergehenden Vorstandssitzung unter Beisein von Kreisrat Lippold von Rössing und Deggendorfer Ortsvorsitzendem Karl Hauser sieben neue Parteimitglieder aufgenommen werden konnten. 


Gesprächsthema in und außerhalb der FDP sei laut Evi Knaus derzeit die schwierige wirtschaftliche Lage und die Sorge, dass sich der Staat in seinem interventionistischen Verhalten übernehmen könnte. Diese Wirtschaftskrise berge in sich die Gefahr, in einigen Mitgliedstaaten der EU zu einer Staatskrise zu werden. Der Wunsch der FDP, schnelle Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen mit einer deutlichen Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger zu untermauern, sei leider mit der Union nicht umsetzbar gewesen. 


Hauptthema bildete aber das Konzept der Plattlinger FDP für ein Gründerzentrum Plattling. Wie der Stellvertretende Ortsvorsitzende Thomas Moosmüller in seinen detaillierten Ausführungen unterstrich, sei ein Gründerzentrum in Plattling keinesfalls eine Konkurrenz zu den angrenzenden Gründerzentren in Deggendorf und Straubing, sondern eine wirtschaftspolitisch dringende Ergänzung. Sowohl Straubing als auch das Deggendorfer I-TC seien vorbildhafte...

(Donauanzeiger vom 2.März 2009)

 

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„Die Hochschule ist auf der Höhe der Zeit“

Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch war bei seinem Besuch in Deggendorf sichtlich angetan

Gruppenbild mit Dame im Labor

Foto: Binder

Von Katrin Wittler

Deggendorf. „Das ist toll − Ihr habt so viel herzuzeigen.“ Sichtlich angetan war der bayerische Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch bei seinem Besuch gestern in der Deggendorfer Hochschule (siehe auch Niederbayern-Seite 10). Sein großes Interesse bekundete er vor allem mit vielen Nachfragen. Auch vor technischen Details machte er nicht halt, als er die Labors bei einem Rundgang auf dem Campus besuchte.

Die Hochschule ist vorbildlich − so das Resümee des Ministers nach dem Vormittag in Deggendorf. Auch für ein persönliches Gespräch mit Studenten hatte er sich Zeit genommen: „Die leben ihre Hochschule“, stellte der Minister anschließend fest. „Sie machen sich Gedanken auch über die Zeit, in der sie nicht mehr da sind.“ Zum Beispiel hätten die jungen Leute die Sorge geäußert, dass in einer wachsenden Hochschule die Betreuung einzelner nicht mehr gewährleistet sei. „Da konnte ich die Studierenden aber beruhigen“, so der FDP-Minister. „Das ist Inhalt unseres Koalitionsvertrags. Den Wissenschaftsstandort Bayern zu unterstützen, ist uns sehr wichtig.“ Die Hochschule werde personell weiterhin gut besetzt sein.

Beeindruckt zeigte sich Heubisch auch von der Tatsache, dass jährlich 200 Studenten aus Deggendorf ins Ausland gehen und dass rund acht Prozent der Studierenden an der Hochschule aus 54 Ländern der Erde kommen. Englisch ist Pflichtfach für alle, beim Tourismus-Management ist auch Spanisch obligatorisch, so Dr. Elise von Randow.

Die Deggendorfer Hochschule sei alles andere als ländlich, sie sei international „hervorragend aufgestellt“ und auf der Höhe der Zeit. „Ihre Stärke ist, dass sie keine Berührungsängste zeigt.“ Auch die Notwendigkeit der geplanten Erweiterung sehe er, erklärte der Minister − und darum mache er das Thema zur Chefsache. „Ich werde bei Innenminister Joachim Herrmann Druck machen, damit die Behörden die Grundstücksangelegenheiten endlich auf die Reihe bekommen.“ Der Neubau soll auf dem benachbarten Grund der früheren Straßenmeisterei entstehen.

MdL Bernd Sibler, Hochschulausschuss-Vorsitzender im Landtag, macht sich für die Erweiterung schon lange stark. „Deggendorf ist ein wichtiger Standort für die strukturelle Entwicklung der Region“, erklärte er gestern. Auch OB Anna Eder bedankte sich bei Heubisch für dessen Einsatz: „Schön, dass Sie immer ein offenes Ohr für uns haben.“ Die Hochschule sei ein Meilenstein für die Stadt, und „ich wünsche mir nichts so sehr, als dass bis 2011 der größte Teil des Erweiterungsbaus fertig ist.“

Dritter Bürgermeister Christian Moser erzählte vom Schlachthofgelände, das die Stadt für einen Technologie-Campus zur Verfügung stellt.

Minister Heubisch weiß, dass hinter solchen Entwicklungen immer Personen stehen. Alt-OB Dieter Görlitz zum Beispiel, der erzählte, wie er in unermüdlichem Einsatz als Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister dafür gearbeitet hat, dass die Fachhochschule 1994 nach Deggendorf gekommen ist.

„Bildung ist sehr viel mehr als Wissen“, sagte Präsident Prof. Dr. Reinhard Höpfl. Dass zur Bildung auch Kultur gehört, zeigte dem Minister ein Film der Medientechniker über das Leben auf dem Campus. Die Professoren informierten Heubisch nicht nur über die Studiengänge und die Arbeit der Labore, sondern auch über das virtuelle e-Learning, über Stifter und Firmen, die mit der Hochschule eng zusammenarbeiten sowie über die Technologiezentren in Freyung und Teisnach. Geschäftsführer Christian Hantke beschrieb den Innovations- und Technologie-Campus ITC.

Den Besuch des Ministers begleiteten neben den Vizepräsidenten Dr. Thomas Bartscher, Prof. Dr.-Ing. Klaus Nitsche und Prof. Dr. Peter Sperber auch Kanzler Dr. Gregor Biletzki, die Beauftragten und Dekane der Hochschule sowie Ministerialdirigent Dr. Wolfgang Zeitler, Ministerialrätin Dr. Astrid Krüger, stellvertretender Landrat Peter Erl, IHK-Präsident Dr. Josef Dachs und weitere Ehrengäste. Zum Gespräch kamen mit dem Minister auch seine FDP-Kollegen Stadtrat Karl Hauser sowie Thomas Baumgartner und Dr. Gerald Knaus aus der Kreisvorstandschaft zusammen.

Deggendorfer Zeitung vom 21. Februar 2009

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FDP-Aktion gegen täglichen Raub an der Tankstelle

DEGGENDORF - Steuerfrei Superbenzin für 69,9 Cent und Diesel für 79,9 Cent tanken - Eine halbe Stunde lang ist für rund 200 Autofahrer am Montag im niederbayerischen Deggendorf eine Traum war geworden. "Der Spritpreis besteht inzwischen zu fast zwei Dritteln aus Steuern", betonte der Passauer FDP-Landtagskandidat und Steuerexperte Dr. Franz-Xaver Kirschner bei der FDP-Aktion "Autofahrer tanken steuerfrei" an der Freien Tankstelle in Deggendorf-Fischerdorf.

Nach Ansicht des Passauer FDP-Direktkandidaten und Steuerexperten Dr. Franz-Xaver Kirschner ist der Staat inzwischen der größte Preistreiber: "Der Staat spart nicht, verschuldet sich immer mehr und gefährdet seine Leistungsfähigkeit."

Leider konnten in der gut halbstündigen Steuerfrei-Aktion an den fünf Zapfsäulen der Tankstelle nicht alle wartenden Autofahrer bedient werden. Umso mehr wurde der Unmut der bayerischen Bürger mit der jetzigen Steuerpolitik und den deshalb steigenden Preisen sichtbar. Evi Knaus sagte im Pressegespräch das, was sich alle Autofahrer bei dieser sehr emotionalen Aktion dachten: "Überall steigen die Preise. Die Inflation ist die schleichende Enteignung von uns Normalbürgern."

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FDP-Delegation bei HB-Feinmechanik GmbH & Co.KG in Metten

 

Dr. Wolfgang Gerhardt besucht „heimliche Helden“ der Wirtschaft


 

Früherer FDP-Chef macht auf Bayerntour Station in Niederbayern / Eintrag ins Goldene Buch des Marktes Metten

Metten (jk) – Dr. Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender des Vorstands der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, hat mit einer liberalen regionalen Delegation die in der Medizintechnik und im Sondermaschinenbau tätige HB Feinmechanik GmbH & Co. KG besucht. "Solche heimliche Helden der mittelständischen Wirtschaft braucht das Land", erklärte der frühere FDP-Bundesvorsitzende am Samstagnachmittag in Metten.

Auf Einladung der Deggendorfer FDP-Direktkandidatin Evi Knaus war Gerhardt in den Landkreis gekommen. Vor den Werkshallen erwarteten der stellvertretende Landesvorsitzende und niederbayerische Spitzenkandidat Dr. Andreas Fischer (Abensberg) und FDP-Landtagskandidat Dr. Franz X. Kirschner (Passau) sowie eine liberale Delegation unter Leitung von FDP-Kreischef Alexander Fürter aus dem Landkreis Deggendorf mit Kreischef Alexander Fürtner und Bürgermeister Erhard Radlmaier auf den Gast. HB-Geschäftsführer Karlheinz Gernand sowie die Prokuristen Franz Heigl und Rainer Weber führten die Gäste durch die Hallen des aufstrebenden Mittelständlers.

HB Feinmechanik ist ein international bekanntes Unternehmen im Bereich diverser Spitzentechnologien, das derzeit etwa 210 Mitarbeiter am Standort Metten und 120 Mitarbeiter in Tschechien beschäftigt.  Bei der Führung durch das Firmengelände stellte Firmenchef Gernand die vier Hauptgeschäftsfelder von HB-Feinmechanik vor: Medizintechnik, Feinmechanische Baugruppen, Maschinenbau mit Sondermaschinenbau und Automation sowie den Bereich Extrusiontechnik HB-Feinmechanik stellt Ultraschallprüfgeräte für die Produktion des neuen Airbus A380 her und ist weltweit größter Hersteller von Nierensteinzertrümmerern, sogenannten Lithotriptoren. Die Produktionsfläche des Unternehmens, das sich seit seiner Gründung vor 25 Jahren stark verändert hat, ist nach Angaben von Gernand von 4.000 auf 10.000 qm gestiegen.

MdB Wolfgang Gerhardt ließ sich von Evi Knaus, die als Krankenschwester am Klinikum Regensburg arbeitet, die pflegerischen Aspekte dieser Behandlungsweise mit Nierensteinzertrümmerern erklären. "HB-Feinmechanik ist in mehreren Bereichen weltweiter Technologieführer und ein Paradebeispiel dafür, dass Deutschland die besten Voraussetzungen hätte, die Herausforderungen der Globalisierung zu bestehen", betonte die FDP-Landtagsdirektkandidatin im Wahlkreis Deggendorf.

Faire Chancen für den Mittelstand

Die Wirtschaft braucht nach Ansicht des stellvertretenden bayerischen Landesvorsitzenden Dr. Andreas Fischer (Abensberg) faire Rahmenbedingungen. Daher dürfe die Politik den Mittelständlern nicht Belastungen auflegen, die größer seien als in anderen Industrieländern. "Wir können nicht am billigsten produzieren, wir müssen besser produzieren." Die Maßstäbe würden aber nicht nur von der Politik, sondern vom internationalen Wettbewerb gesetzt. "Wir müssen den Standort so gestalten, dass der Mittelstand faire Chancen hat, in der globalen Welt zu bestehen."

Pendlerpauschale wieder einführen

"Steuern und Abgaben müssen runter", forderte der FDP-Landtagskandidat Dr. Franz X. Kirschner. Die Politik dürfe ihr Handeln nicht an den großen Aktiengesellschaften ausrichten, sondern müsse solche Vorzeigebetriebe wie HB Feinmechanik fördern. "Diese Unternehmen sichern mit ihren Investitionen die Arbeitsplätze für die Menschen in der Region, darunter von 20 Auszubildenden. Darum setze er sich, so Kirschner, für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ein und zwar rückwirkend auch für die Jahre 2007 und 2008. Die Pendlerpauschale sei "wesentlicher Bestandteil des Arbeitslohnes" und diene dem sozialen Gefüge im ländlichen Raum, so der 55-jährige Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, der in seiner KPWT-Gruppe 200 Mitarbeiter beschäftigt. Die CSU und die Arbeitnehmerpartei SPD hätten der Abschaffung zugestimmt. Geradezu schizophren sei das Verhalten der CSU: Im Juni 2008, also gerade vor zwei Monaten, habe die Union im Finanzausschuss des Bundestages geschlossen gegen die Wiedereinführung gestimmt. Zur gleichen Zeit sammle die CSU vor Ort Unterschriften.

FDP Deggendorf startet durch

Wolfgang Gerhardt besichtigt nach eigener Aussage in seinem hessischen Wahlkreis gerne Betriebe, um zu sehen, wie die Lage vor Ort ist. Der Mittelstand sei das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Die FDP sei eine verlässliche politische Kraft für den Mittelstand, betonte der frühere liberale Parteivorsitzende. Er stand von 1995 bis 2001 an der Spitze der FDP und war von 1998 bis 2006 Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Schon aus staatspolitischen Gründen wünsche er den bayerischen Parteifreunden den Einzug ins Münchner Maximilianeum, so Gerhardt. Den liberalen Aufwind konnte der niederbayerische Bezirksvorsitzende Dr. Andreas Fischer nur bestätigen: Die Mitgliederzahlen haben in den letzten 18 Monaten um 25 Prozent auf 540 zugenommen. Allein der Kreisverband sei in kurzer auf über 40 Mitglieder durchgestartet.

Eintrag ins Goldene Buch

Unter den Augen von Bürgermeister Erhard Radlmaier und HB-Feinmechanik-Firmenchef Karlheinz Gernand hat sich der frühere FDP-Bundesvorsitzende ins Goldene Buch von Metten eingetragen. "Mit allen guten Wünschen für Metten und Dank für den freundlichen Empfang", schrieb der frühere FDP-Chef für die Nachwelt auf. Nach dem gut zweistündigen Besuch in Metten ging es zu einer Abendveranstaltung in Passau weiter.




Besuch bei heimlichen Helden der mittelständischen Wirtschaft: FDP-Politiker Dr. Wolfgang Gerhardt (4. v. l.) besuchte am Samstagnachmittag die Mettener HB-Feinmechanik GmbH & Co. KG. Geschäftsführer Karlheinz Gernand (2. v. l.) führte die liberale Delegation mit FDP-Landesvize und Niederbayerns Landtagsspitzenkandidat Dr. Andreas Fischer (Abensberg), FDP-Landtagsdirektkandidatin Evi Knaus (Plattling) und FDP-Landtagskandidat Dr. Franz X. Kirschner (Passau) sowie den Mettener Bürgermeister Erhard Radlmaier durch den Betrieb.



Dr. Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender des Vorstands der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und frühere FDP-Parteivorsitzende, trug sich ins Goldene Buch des Marktes Metten ein. HB-Feinmechanik-Geschäftsführer Karlheinz Gernand (links) und Bürgermeister Erhard Radlmaier schauen über  die Schulter.
(Fotos: Josef König)
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Unsere Kandidaten aus Deggendorf

zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2008

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LANDTAG - Direktkandidatin

Evi Knaus (40), Krankenschwester, Plattling

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LANDTAG - Listenkandidat

Karl Hauser (49), Fachwirt für
Finanzberatung IHK, Deggendorf

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BEZIRKSTAG - Direktkandidat

Freiherr Lippold von Rössing (42), Insolvenzverwalter, Grattersdorf (Lkr. Deggendorf)

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BEZIRKSTAG - Listenkandidat

Armin Sedlmayr (19), Schüler, Deggendorf

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Alexander Fürter wird stellv. Bezirksvorsitzender der VLM
 

Die Liberale Mittelstandsvereinigung VLM hat einen neuen Bezirks-Vorstand.
Einstimmig wählten die Mitglieder Gerhard Drexler aus Freyung zum Bezirksvorsitzenden für Niederbayern.
Seine drei Stellvertreter sind: Andreas von Langsdorff, Geschäftsführer der Firma Zambelli in Grafenau, Ludwig Störzer von der Firma Uni-Handel aus Hohenau und Alexander Fürter, Geschäftsführer Firma Nerlich & Lesser aus Deggendorf.
Zum Schriftführer gewählt wurde Franz Egerer von der Brauerei Egerer aus Pilsting und zum Schatzmeister Korbinian Faltner, Finanzdienstleister aus Passau.

Als Beisitzer erhielten Johannes Groß und Prof. Christoph Zeitler das Vertrauen. Die Vertretung der kleinen und mittelständigen Betriebe sei in den nächsten Jahren besonders wichtig, betonte Drexler. Derzeit stünden nur Konzerne im Mittelpunkt des Interesses der Politik; der Mittelstand, der die Gesellschaft trage finanziere, werde dabei oft vergessen.

Der VLM fordere die Politik auf, sich den Aufgaben zu stellen und die Zukunft mittelstandsfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören laut VLM die Abschaffung der nach wie vor „mittelstandsfeindlichen Erbschaftssteuer“, die Vereinfachung des Steuersystem, Steuersenkung und ein Gipfeltreffen aller niederbayrischen Landräte, Wirtschaftsverbände sowie Landtags- und Bundestagsabgeordnete, um einen Weg zu finden die Wirtschaft zu stärken.“ – pnp